RESILIENTE STADT UND KOMMUNALE WÄRMEPLANUNG

Kommunale Wärmeplanung trifft Städtebauförderung: Herausforderungen und Synergien
Vom Leitbild der lebenswerten resilienten Stadt zum Teilkonzept kommunale Wärmeplanung in der integrierten Stadtentwicklung
Der Dekarbonisierung der Wärme in den Quartieren und Städten, die u.a. durch die verpflichtende kommunale Wärmeplanung erzielt werden soll, kommt in den nächsten Jahren ohne Zweifel eine Schlüsselrolle zu, denn sie ist ein essentieller Baustein, um die Pariser Klimaziele auch auf kommuna-ler Ebene zu erreichen.

Viele Kommunen haben sich in den letzten zwei Jahren z.T. auf Druck von Bürger:innen und Interes-sengruppen eigene Jahresziele für das Erreichen der Klimaneutralität gesetzt, die noch deutlich über das Ziel des Bundes, 2045 klimaneutral zu sein, hinausgehen. D.h. der durch Bundesvorgaben bereits ambitionierte Umbau von Gebäudebeständen sowie von städtischen und privaten Infrastrukturen soll in vielen Städten und Gemeinden Deutschlands noch einmal deutlich schneller realisiert werden.
Um diese Ziele erreichen zu können, braucht es zunächst ideale Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. gesellschaftliche Akzeptanz, technische Innovationen, zielgerichtete Bundes- und Landesgesetze sowie umfangreiche Fördermittel für die Transformation in den Kommunen. Es braucht aber auch Tausende von Umsetzungskonzepten, die auf der lokalen oder regionalen Ebene entwickelt, diskutiert und politisch beschlossen werden müssen. In der Folge entstehen dann in noch größerer Zahl Klima-schutzkonzepte, neue Flächennutzungspläne, kommunale Wärmepläne, Digitalisierungsstrategien und vieles mehr an Konzepten und Planwerken. Angesichts der aktuellen Personalsituation in den meisten planenden Stadtverwaltungen sind diese gewaltigen Aufgaben – zeitlich und inhaltlich – kaum zu be-werkstelligen. Zudem sind neben der strategischen Bündelung der Kapazitäten vor allem auch der Aufbau oder der Einkauf neuer Kompetenzen erforderlich. Dies betrifft z.B. den Bereich Energieer-zeugung und -versorgung sowie die Digitalisierung von Daten und Prozessen. Die wenigsten Kommu-nen verfügen dabei über eine eigene Expertise, um mit Planung und Umsetzung direkt beginnen zu können.

Der Bund ist bereits vorangegangen und hat z.B. mit der Novelle für die Erneuerbaren Energien im Städtebaurecht und mit dem Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ Anreize für die Kommu-nen geschaffen, sich der Transformation zu stellen. Auch die kommunale Wärmeplanung wird seit Ende 2022 gefördert, in einigen Bundesländern ist die Erstellung bereits Pflicht. Spätestens wenn diese Pflicht bundesweit greift, werden Tausende von Kommunen diese Aufgabe in kurzer Zeit umset-zen müssen. Sicher werden Sie dazu auch die Energieversorger, oft also die eigenen Stadtwerke, einbeziehen. Die Verantwortung bleibt aber bei ihnen. Daher stehen wir hier vor einem Paradigmen-wechsel. Und es muss nicht nur mit Zahlen prognostiziert und bilanziert werden – wie bei den Treib-hausgasbilanzen-, sondern es muss am Ende ein raumbezogenes Konzept entstehen, das Ziele und Lösungen für das gesamte Gemeindegebiet darstellt. Im besten Fall werden die Konzepte interkom-munal entwickelt oder zumindest abgestimmt. Und: die verbindlichen und umsetzbaren Wärmepläne müssen in den Städten fertig vorliegen, bevor der Bundesgesetzgeber den Heizungsaustausch oder die Sanierung in eine bessere Effizienzklasse zwingend vorschreibt. Nur so kann der immense Investi-tionsbedarf der Privateigentümer:innen und auch der Wohnungsunternehmen in die richtigen Bahnen gelenkt werden.

Hierfür brauchen wir weit mehr als rein technische Konzepte, sondern breit aufgestellte Strategien der Transformation, die alle relevanten Akteure der Stadt und die Zivilgesellschaft beteiligen und damit auch die erforderliche Akzeptanz für die Umsetzung schaffen.

Um diese Prozesse zu moderieren und zu koordinieren, brauchen wir ein interdisziplinäres, neutrales Transformationsmanagement, das die sektoralen und technischen Akteure und Anbieter, die Ver- und Entsorger, aber auch die Abwärme produzierenden Industrie- und Gewerbebetriebe der Kommune ebenso wie die Bestandshalter großer Immobilienbestände von Anfang an mit einbindet und Transpa-renz hinsichtlich deren Investitionen und zeitlichen Abläufen schafft. Nur wenn Erzeuger und Abneh-mer von Strom und Wärme ihre Entscheidungen und Investitionen aufeinander abstimmen können, gelingt es, Synergien zu heben und eine Win-Win-Situation zu schaffen.

Wir sehen in der kommunalen Wärmeplanung daher eine große Chance für die Transformation der Kommunen zur lebenswerten resilienten Stadt, wenn sie als Teil der integrierten Stadtentwicklung verstanden wird.